TÜRSCHLOSS
Europäisches Patent · EP0898633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0898633
- Anmeldenummer
- EP97921851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1997
- Veröffentlicht
- 03.03.1999
- Erteilt
- 29.09.1999
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/44 (2006.01)E05B 63/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 29521041 U 17.05.1996DE 19621619 30.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/002266 03.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/044558 27.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Wilhelm
D-78730 Lauterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.