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Europäisches Patent · EP0898633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0898633
Anmeldenummer
EP97921851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1997
Veröffentlicht
03.03.1999
Erteilt
29.09.1999
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/44 (2006.01)
E05B 63/04 (2006.01)
Priorität
DE 29521041 U 17.05.1996
DE 19621619 30.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002266 03.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/044558 27.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, Wilhelm

D-78730 Lauterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.