KRAFTSTOFFABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0898738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0898738
- Anmeldenummer
- EP97923205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1997
- Veröffentlicht
- 03.03.1999
- Erteilt
- 12.07.2000
- Gelöscht
- 12.07.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)
- Priorität
- US 650917 17.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/001373 19.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/044718 27.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 14.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTSELL, Hal, C.
Kernersville, NC 27284, US
PAYNE, Edward, A.
Greensboro, NC 27410, US
BAKER, Walter, L.
Greensboro, NC 27410, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.