Machine d'usinage multibroche à commande numérique et procédé d'usinage adapté
Europäisches Patent · EP0899045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0899045
- Anmeldenummer
- EP97810608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1997
- Veröffentlicht
- 03.03.1999
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 1/00 (2006.01)B23Q 5/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 11.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD SA, Conseils en propriété intellectuelle, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2011
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.