Brillenglashalterung

Europäisches Patent · EP0899601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0899601
Anmeldenummer
EP98113998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1998
Veröffentlicht
03.03.1999
Erteilt
07.01.2004
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 19732667 29.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 30.04.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 31.03.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Geyer, Joachim, Dorfenerstrasse 8, 85435 Erding, Deutschland → Vistan Brillen GmbH, Wilhelmstrasse 16, 73525 Schwäbisch Gmünd, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  4. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geyer, Joachim

85435 Erding, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.