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Europäisches Patent · EP0901538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0901538
Anmeldenummer
EP97921576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1997
Veröffentlicht
17.03.1999
Erteilt
19.04.2000
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01D 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 133996 29.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000212 26.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/045594 04.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.