HEBEBRÜCKE
Europäisches Patent · EP0901538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0901538
- Anmeldenummer
- EP97921576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1997
- Veröffentlicht
- 17.03.1999
- Erteilt
- 19.04.2000
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 133996 29.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000212 26.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/045594 04.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.