ECRAN D'OSCILLOSCOPE NUMERIQUE ET PROCEDE AFFERENT

Europäisches Patent · EP0901636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0901636
Anmeldenummer
EP97927835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
22.05.1997
Veröffentlicht
17.03.1999
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
09.07.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01R 13/26 (2006.01)
Priorität
US 653288 24.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/009185 22.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/044677 27.11.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2018

  2. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.