Mehrschneidiger Bohrer
Europäisches Patent · EP0901860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0901860
- Anmeldenummer
- EP98810853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1998
- Veröffentlicht
- 17.03.1999
- Erteilt
- 31.07.2002
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 210497 09.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 29.07.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Sphinx Werkzeuge AG, Industriestrasse 6, 4562 Biberist → Sphinx Werkzeuge AG, Gewerbestrasse 1, 4552 Derendingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.