Stabile Unterlegplatten
Europäisches Patent · EP0901897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0901897
- Anmeldenummer
- EP98810799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1998
- Veröffentlicht
- 17.03.1999
- Erteilt
- 29.01.2003
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 70/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 198997 26.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 18.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich → Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2009
- 28.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 14.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.