Brillenbügel mit reduziertem Federscharnier
Europäisches Patent · EP0902908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0902908
- Anmeldenummer
- EP97922030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 19.12.2001
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)
- Priorität
- IT TV960070 31.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT1997/000108 13.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/045764 04.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Leman Consulting S.A., 62 rte de Clementy, 1260 Nyon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Montagner, Luciano
31040 Segusino, IT
Erfinderin/Erfinder
Montagner, Luciano
31040 Segusino, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.