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Europäisches Patent · EP0903030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903030
- Anmeldenummer
- EP97927529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 23.11.2005
- Gelöscht
- 23.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04M 3/22 (2006.01)H04M 19/00 (2006.01)H04Q 1/28 (2006.01)
- Priorität
- SE 9602319 12.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000827 21.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/048223 18.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÄKERLUND, John
S-181 42 Lidingö, SE
LENNMARKER, Nils
S-191 47 Sollentuna, SE
HAGSTRÖM, Bengt
S-125 33 Älvsjö, SE
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