GERÄT FÜR TELEKOMMUNIKATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0903030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903030
Anmeldenummer
EP97927529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1997
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
23.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04M 3/22 (2006.01)
H04M 19/00 (2006.01)
H04Q 1/28 (2006.01)
Priorität
SE 9602319 12.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000827 21.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/048223 18.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ÄKERLUND, John

S-181 42 Lidingö, SE

LENNMARKER, Nils

S-191 47 Sollentuna, SE

HAGSTRÖM, Bengt

S-125 33 Älvsjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.