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Europäisches Patent · EP0903046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903046
Anmeldenummer
EP97928562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1997
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
19.04.2006
Gelöscht
19.04.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 7/24 (2006.01)
Priorität
SE 9602500 20.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000868 27.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/049254 24.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EMILSSON, Stellan

S-655 94 Karlstad, SE

ÖHMAN, Hans

S-977 53 Lulea, SE

LARSSON, Roger

S-976 32 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.