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Europäisches Patent · EP0903046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903046
- Anmeldenummer
- EP97928562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 19.04.2006
- Gelöscht
- 19.04.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04Q 7/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 9602500 20.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000868 27.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/049254 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 28.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EMILSSON, Stellan
S-655 94 Karlstad, SE
ÖHMAN, Hans
S-977 53 Lulea, SE
LARSSON, Roger
S-976 32 Lulea, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.