Rollstuhl
Europäisches Patent · EP0903138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903138
- Anmeldenummer
- EP97810689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 18.09.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61G 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2017
- 11.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2011
- 10.10.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Jesag, Dorf, 3762 Erlenbach → JST Multidrive AG, c/o Michael Ueltschi, Spitalgasse 4, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2008
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.