Antimikrobieller Waschmittelzusatz

Europäisches Patent · EP0903401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903401
Anmeldenummer
EP98810888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1998
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
06.08.2003
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/00 (2006.01)
C11D 3/12 (2006.01)
C11D 1/72 (2006.01)
C11D 3/20 (2006.01)
C11D 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 97810672 17.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hirsch, Rüdiger

52223 Stolberg, DE

Hölzl, Werner

68440 Eschentzwiller, FR

Schnyder, Marcel

4127 Birsfelden

Traber, Rainer Hans

4153 Reinach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.