Urinanlage aus Keramik, Glas oder Metall
Europäisches Patent · EP0903444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903444
- Anmeldenummer
- EP97116459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 13/00 (2006.01)A47K 11/12 (2006.01)E03D 9/00 (2006.01)E03C 1/29 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 28.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.