Durchflussregler

Europäisches Patent · EP0903523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903523
Anmeldenummer
EP98115391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1998
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F16J 1/12 (2006.01)
F16B 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 25657897 22.09.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nishimura, Ryutaro

Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Ikeda, Tetsuya

Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.