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Europäisches Patent · EP0903523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903523
- Anmeldenummer
- EP98115391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1998
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 22.10.2003
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/122 (2006.01)F16J 1/12 (2006.01)F16B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 25657897 22.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nishimura, Ryutaro
Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka, JP
Ikeda, Tetsuya
Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.