Integriertes Positionsbestimmungssystem mit Richtfunk
Europäisches Patent · EP0903589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903589
- Anmeldenummer
- EP98306726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1998
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 24.11.2004
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US 918628 22.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maniscalco, Charles
Los Altos, Ca 94024, US
Hill, Robert J.
Fremont, CA 94555, US
Crothall, George
Santa Clara, CA 95050, US
Krantz, Eric C.
San Fransisco, CA 94110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.