Integriertes Positionsbestimmungssystem mit Richtfunk

Europäisches Patent · EP0903589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0903589
Anmeldenummer
EP98306726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1998
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 5/14 (2006.01)
Priorität
US 918628 22.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maniscalco, Charles

Los Altos, Ca 94024, US

Hill, Robert J.

Fremont, CA 94555, US

Crothall, George

Santa Clara, CA 95050, US

Krantz, Eric C.

San Fransisco, CA 94110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.