Wechselrichter
Europäisches Patent · EP0903843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0903843
- Anmeldenummer
- EP98810735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1998
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 18.09.2002
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 7/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 19736612 22.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dähler, Peter
5236 Remigen
Gaupp, Osvin
5400 Baden
Linhofer, Gerhard
5405 Baden-Dättwil
Ravot, Jean-François
01170 Chevry, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.