ORTHESE COMPRESSIVE DE TYPE BAS OU COLLANT DE CONTENTION

Europäisches Patent · EP0904040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0904040
Anmeldenummer
EP97926051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1997
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
16.08.2000
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/08 (2006.01)
Priorität
FR 9606673 30.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/FR1997/000934 29.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/045081 04.12.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.12.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  3. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARDON-MOLLARD, Christian

F-63400 Chamalières, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.