CHASSIS POUR VEHICULE

Europäisches Patent · EP0904228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0904228
Anmeldenummer
EP97925793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1997
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 29/04 (2006.01)
Priorität
BE 9600553 14.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/BE1997/000068 10.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/048589 24.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

  3. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERHAEGHE, Jan

B-9120 Beveren, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.