SYSTEME AUTOMATISE DE TRANSPORT
Europäisches Patent · EP0904243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0904243
- Anmeldenummer
- EP97923444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1997
- Veröffentlicht
- 31.03.1999
- Erteilt
- 23.08.2000
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 37/02 (2006.01)B65G 47/82 (2006.01)
- Priorität
- US 637543 25.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/006784 24.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/039967 30.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALSTED, Eric
Beauport, Quebec G1B 3N8, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.