SYSTEME AUTOMATISE DE TRANSPORT

Europäisches Patent · EP0904243 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0904243
Anmeldenummer
EP97923444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1997
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 37/02 (2006.01)
B65G 47/82 (2006.01)
Priorität
US 637543 25.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/006784 24.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/039967 30.10.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALSTED, Eric

Beauport, Quebec G1B 3N8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.