Pumpe und Pumpenauslassöffnung
Europäisches Patent · EP0905038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0905038
- Anmeldenummer
- EP98203296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1998
- Veröffentlicht
- 31.03.1999
- Erteilt
- 19.02.2003
- Gelöscht
- 19.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 47/34 (2006.01)F04B 33/00 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1007168 30.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sperna Weiland, Jan Adolf Ernst
7419 AA Deventer, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.