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Europäisches Patent · EP0905293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0905293
Anmeldenummer
EP98810841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1998
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
02.01.2003
Gelöscht
02.01.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01G 15/24 (2006.01)
Priorität
CH 215497 12.09.1997
CH 230397 01.10.1997
CH 281697 05.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 12.08.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2008

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.