Papiermaschinenbespannung
Europäisches Patent · EP0905310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0905310
- Anmeldenummer
- EP98307633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1998
- Veröffentlicht
- 31.03.1999
- Erteilt
- 26.04.2006
- Gelöscht
- 20.09.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 29310597 19.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2018
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 28.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kuji, Takehito
Inagi-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.