MUNDFREISETZUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0906089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0906089
Anmeldenummer
EP97922974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1997
Veröffentlicht
07.04.1999
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
05.05.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61K 9/20 (2006.01)
Priorität
EP 96810303 13.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002299 06.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/042941 20.11.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2017

  2. 14.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.