PROCEDE DE RECUPERATION D'HYDROCARBURES PAR SECHAGE PAR ATOMISATION
Europäisches Patent · EP0906359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0906359
- Anmeldenummer
- EP97931098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1997
- Veröffentlicht
- 07.04.1999
- Erteilt
- 18.04.2001
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 3/12 (2006.01)
- Priorität
- US 667782 21.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/010056 05.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/048750 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 30.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 30.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DAVIES, William, Bloor
Darien, CT 06820, US
HEALY, John, Edward
Fairfield, CT 06432, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.