BODENPFLEGEZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP0906375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0906375
Anmeldenummer
EP97922990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1997
Veröffentlicht
07.04.1999
Erteilt
26.01.2000
Gelöscht
26.01.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09D 9/04 (2006.01)
C11D 9/30 (2006.01)
C11D 3/33 (2006.01)
Priorität
EP 96201699 19.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002321 29.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/048773 24.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Unilever N.V.

UNILEVER N.V.

Weena 455, 3013 AL Rotterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

JANS, Josef

CH-9542 Munchwilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.