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Europäisches Patent · EP0906472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0906472
- Anmeldenummer
- EP97922237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1997
- Veröffentlicht
- 07.04.1999
- Erteilt
- 28.11.2001
- Gelöscht
- 21.04.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D21G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9601679 02.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000678 22.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/041299 06.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2017
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ERIKSSON, Tore
S-671 95 Klässbol, SE
FRETI, Silvano
CH-1195 Bursinel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.