ACTIVIERUNGSSTIFT
Europäisches Patent · EP0906529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0906529
- Anmeldenummer
- EP97921647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1997
- Veröffentlicht
- 07.04.1999
- Erteilt
- 18.02.2004
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/20 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 16896 14.05.1996DK 18096 24.05.1996DK 22796 28.06.1996DK 4897 31.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1997/000223 14.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/043570 20.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 03.12.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2010
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 31.03.2006
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walder Wyss & Partner Rechtsanwälte, Münstergasse 2,, Postfach 2990, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DK-3460 Birkerod, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.