ISOLIERUNG FÜR BAUTEILE MIT DREIDIMENSIONALEN AUSSENFLÄCHEN
Europäisches Patent · EP0906539 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0906539
- Anmeldenummer
- EP97924851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1997
- Veröffentlicht
- 07.04.1999
- Erteilt
- 19.01.2000
- Gelöscht
- 15.06.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 59/18 (2006.01)F16L 59/16 (2006.01)F16L 59/02 (2006.01)F16L 59/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 154396 20.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000239 16.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/048943 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017
- 25.09.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- ETIS AG, Zeughausstrasse 13, 9053 Teufen → Thermamax Hochtemperaturdämmungen GmbH, Ölhafenstrasse 28, 68169 Mannheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.