Spielzeug für Hunde
Europäisches Patent · EP0906723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0906723
- Anmeldenummer
- EP98118880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1998
- Veröffentlicht
- 07.04.1999
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 15/02 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- US 77473 06.10.1997US 10045 P 20.01.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Huettner, Mark E.
Cave Creek,Arizona 85331, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.