Eigenmediumbetätigbares Absperrventil

Europäisches Patent · EP0907048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0907048
Anmeldenummer
EP98118199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1998
Veröffentlicht
07.04.1999
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/363 (2006.01)
Priorität
DE 19743550 01.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Framatome ANP GmbH

Freyeslebenstrasse 1, 91050 Erlangen, DE

Erfinderin/Erfinder

Conrads, Hermann-Josef, Dipl.-Ing. (FH)

91074 Herzogenaurach, DE

Model, Jürgen, Dipl.-Ing.

91056 Erlangen, DE

Laurer, Erwin, Dipl.-Ing. (FH)

91096 Möhrendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.