Interrupteur électrique

Europäisches Patent · EP0907194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0907194
Anmeldenummer
EP98121319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1996
Veröffentlicht
07.04.1999
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 11/00 (2006.01)
Priorität
DK 67595 13.06.1995
Abgezweigt von
EP96920741
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

MEC A/S

Industriparken 23-25, 2750 Ballerup, DK

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Enoch, Claus

DK-4600 Koge, DK

Jacobsen, Flemming

DK-2730 Herlev, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.