ABLAUFEINHEIT FÜR AKUSTISCHES ABSCHIRMSYSTEM

Europäisches Patent · EP0907544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0907544
Anmeldenummer
EP97929744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1997
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
27.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 25/07 (2006.01)
Priorität
US 670151 27.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/009323 17.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/049598 31.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, David

Northville, MI 48167, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.