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Europäisches Patent · EP0907590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0907590
Anmeldenummer
EP97923957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1997
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
29.11.2000
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/00 (2006.01)
B65G 15/28 (2006.01)
Priorität
DE 29609848 U 04.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002584 21.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/046470 11.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÖHN, Hartmut

D-53560 Vettelschlo, DE

ZEIHSEL, Ulf

D-56269 Dierdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.