KLIMAGERÄT
Europäisches Patent · EP0907871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0907871
- Anmeldenummer
- EP97926955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1997
- Veröffentlicht
- 14.04.1999
- Erteilt
- 19.04.2000
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 12/00 (2006.01)F28D 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 168196 04.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000260 02.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/001711 15.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.