KLIMAGERÄT

Europäisches Patent · EP0907871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0907871
Anmeldenummer
EP97926955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1997
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
19.04.2000
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 12/00 (2006.01)
F28D 17/02 (2006.01)
Priorität
CH 168196 04.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000260 02.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/001711 15.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.