SYSTEME ET PROCEDE ADAPTATIFS DE SUPPRESSION DU BROUILLAGE

Europäisches Patent · EP0908018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0908018
Anmeldenummer
EP97926212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1997
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
31.10.2001
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/12 (2006.01)
H04B 1/10 (2006.01)
Priorität
US 672899 27.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/IL1997/000209 23.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/050186 31.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARASH, Joseph

34750 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.