Tisch mit einer Tischplatte

Europäisches Patent · EP0908116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0908116
Anmeldenummer
EP98118645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1998
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
28.01.2004
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 19743596 02.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  3. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Matthias, Dipl.-Designer

60325 Frankfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.