Schleifvorrichtung für Bohrerspitzen
Europäisches Patent · EP0908270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0908270
- Anmeldenummer
- EP98112387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1998
- Veröffentlicht
- 14.04.1999
- Erteilt
- 22.09.2004
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 3/26 (2006.01)B24B 47/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 28913197 06.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0013, JP
Settaya-cho, Nagaoka-shi, Nigata940-1104, JP
Settaya-cho, Nagaoka-shi, Nigata940-1104, JP
Settaya-cho, Nagaoka-shi, Nigata940-1104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.