Neigevorrichtung
Europäisches Patent · EP0908368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0908368
- Anmeldenummer
- EP97117513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1997
- Veröffentlicht
- 14.04.1999
- Erteilt
- 05.04.2000
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61F 5/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sembtner, Roger
70197 Stuttgart, DE
Stehlin, Bernd
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.