Verpackung und Verpackungszuschnitt

Europäisches Patent · EP0908391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0908391
Anmeldenummer
EP97117248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1997
Veröffentlicht
14.04.1999
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
08.05.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 5/54 (2006.01)
B65D 5/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Björklund, Bengt

244 60 Furulund, SE

Dagestad, Olav

85591 Vaterstetten, DE

Diversi, Caroline

92380 Garches, FR

Heeley, John

81546 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.