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Europäisches Patent · EP0909130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0909130
Anmeldenummer
EP97921847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1997
Veröffentlicht
21.04.1999
Erteilt
26.02.2003
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 25/02 (2006.01)
A01N 25/18 (2006.01)
A01N 25/22 (2006.01)
A01N 25/24 (2006.01)
Priorität
CH 118096 09.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002246 02.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/042815 20.11.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 19.08.2009

    Adresse geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  3. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.