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Europäisches Patent · EP0909130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0909130
- Anmeldenummer
- EP97921847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1997
- Veröffentlicht
- 21.04.1999
- Erteilt
- 26.02.2003
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01N 25/02 (2006.01)A01N 25/18 (2006.01)A01N 25/22 (2006.01)A01N 25/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 118096 09.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/002246 02.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/042815 20.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 19.08.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.