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Europäisches Patent · EP0909136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0909136
- Anmeldenummer
- EP97924943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1997
- Veröffentlicht
- 21.04.1999
- Erteilt
- 27.12.2000
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 19622932 07.06.1996DE 19634430 26.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/002419 12.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/047220 18.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 29.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WURZ, Dieter
D-76530 Baden-Baden, DE
HARTIG, Stefan
D-77855 Achern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.