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Europäisches Patent · EP0909136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0909136
Anmeldenummer
EP97924943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1997
Veröffentlicht
21.04.1999
Erteilt
27.12.2000
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/74 (2006.01)
Priorität
DE 19622932 07.06.1996
DE 19634430 26.08.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/002419 12.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/047220 18.12.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 29.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WURZ, Dieter

D-76530 Baden-Baden, DE

HARTIG, Stefan

D-77855 Achern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.