STRAHLENHÄRTBARES HARZ

Europäisches Patent · EP0909399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0909399
Anmeldenummer
EP97929585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1997
Veröffentlicht
21.04.1999
Erteilt
02.10.2002
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 1/04 (2006.01)
C08F 220/36 (2006.01)
C08F 220/30 (2006.01)
Priorität
JP 17780396 08.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/NL1997/000388 07.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/001778 15.01.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UKON, Masakatsu

Tsukuba Ibaraki 305, JP

TAKAHASHI, Toshihiko

Tsuchiura Ibaraki 300, JP

UKACHI, Takashi

Ibaraki 300-12, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.