STECKVERBINDER MIT ABSCHIRMUNG
Europäisches Patent · EP0909470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0909470
- Anmeldenummer
- EP97931696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1997
- Veröffentlicht
- 21.04.1999
- Erteilt
- 05.01.2000
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/658 (2006.01)
- Priorität
- DE 19626629 02.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/001378 01.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/000889 08.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 30.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Tyco Electronics Logistics AG, Ampèrestrasse 3, 9323 Steinach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
B-8920 Langemark, BE
B-8020 Oostkamp, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.