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Europäisches Patent · EP0909660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0909660
Anmeldenummer
EP97118116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1997
Veröffentlicht
21.04.1999
Erteilt
26.03.2003
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Ochsner + Co., Inh. G. Ochsner

St. Gallerstrasse 23, 8716 Schmerikon

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Ochsner, Gusti

8716 Schmerikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.