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Europäisches Patent · EP0910146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910146
Anmeldenummer
EP98117540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1998
Veröffentlicht
21.04.1999
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/44 (2006.01)
H02B 1/46 (2006.01)
Priorität
DE 19746118 18.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ADC GmbH

Beeskowdamm 3-11, 14167 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Czogalla, Frank, Dipl.-Ing.

12205 Berlin, DE

Benedetto, Adrian, Ing.

12103 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.