TOILETTES ELECTRIQUES
Europäisches Patent · EP0910274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0910274
- Anmeldenummer
- EP97933950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1997
- Veröffentlicht
- 28.04.1999
- Erteilt
- 06.11.2002
- Gelöscht
- 09.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 9602780 12.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/001252 10.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/002079 22.01.1998
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2017
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
PEDERSEN, Thor
N-3550 Gol, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.