TOILETTES ELECTRIQUES

Europäisches Patent · EP0910274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910274
Anmeldenummer
EP97933950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1997
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
06.11.2002
Gelöscht
09.07.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 11/02 (2006.01)
Priorität
SE 9602780 12.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/001252 10.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/002079 22.01.1998
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2017

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEDERSEN, Thor

N-3550 Gol, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.