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Europäisches Patent · EP0910318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0910318
Anmeldenummer
EP98914864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1998
Veröffentlicht
28.04.1999
Erteilt
31.05.2000
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/60 (2006.01)
Priorität
DE 19709006 05.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/001210 04.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/038951 11.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIEDERMANN, Lutz

78048 VS-Villingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.