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Europäisches Patent · EP0910318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0910318
- Anmeldenummer
- EP98914864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1998
- Veröffentlicht
- 28.04.1999
- Erteilt
- 31.05.2000
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 19709006 05.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/001210 04.03.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/038951 11.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIEDERMANN, Lutz
78048 VS-Villingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.