VERNEBLER MIT DOSIEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0910421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0910421
- Anmeldenummer
- EP97927296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1997
- Veröffentlicht
- 28.04.1999
- Erteilt
- 26.03.2003
- Gelöscht
- 26.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 11/06 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9612968 20.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/001682 20.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/048431 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENYER, Jonathan, Stanley, Harold
West Sussex PO21 3LQ, GB
DYCHE, Anthony
Hampshire PO11 0ND, GB
BASISTA, Jacek, Lech
Kent TB4 9QT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.