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Europäisches Patent · EP0910877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0910877
- Anmeldenummer
- EP97934951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1997
- Veröffentlicht
- 28.04.1999
- Erteilt
- 30.01.2002
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/405 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)
- Priorität
- US 677060 09.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/012287 09.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/001924 15.01.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUZA, William, V.
Palmyra, PA 17078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.